Mobilität im ländlichen Raum – Mobilität der Zukunft?

Unter diesem Titel bietet die CDU Meschede in Kooperation mit der CDU Kreistagsfraktion sowie der Jungen Union und der MIT Hochsauerland eine Veranstaltung im H1 am Hennesee. Wir freuen uns, dass der Landesminister für Verkehr Hendrik Wüst seine Teilnahme zugesagt hat.

Wie sieht die Mobilität der Zukunft aus? Werden Benzin, Diesel und Flugtickets aus Klimaschutzgründen bald erheblich teurer? Kann es dafür einen weiteren Ausbau des öffentlichen Personenverkehrs geben? Welche Chancen bringt die Digitalisierung für neue, innovative Mobilitätskonzepte? Diese und weitere Fragen sind derzeit in aller Munde – und für uns im ländlichen Raum besonders wichtig.

Zu diesen Fragestellungen wird uns Minister Hendrik Wüst zunächst einen Impuls geben. Anschließend besteht für die Teilnehmer der Veranstaltung die Gelegenheit neben dem Minister auch mit Kreisdirektor Dr. Klaus Drathen (stv. Vorsitzender des Aufsichtsrats der Westfälischen Verkehrsgesellschaft mbH), Hubertus Winterberg (Geschäftsführer der Südwestfalen Agentur GmbH) sowie Sascha M. Walenta, Vorstandsmitglied der MIT Hochsauerland) über diese Themen zu diskutieren.

Die Diskussionsveranstaltung findet am Montag, 5. August 2019, 18.00 Uhr, im H1 am See, Am Hentenberg 1, 59872 Meschede statt.

Auch Nichtmitglieder sind herzlich willkommen. Wir bitten nach Möglichkeit um Anmeldung unter info@cdu-hsk.de.

Coworkingspace

Vor kurzen waren wir in Neheim und haben den Coworkingspace im Kaiserhaus besichtigt, um uns über dieses Modell zu informieren. Es handelt sich dabei um moderne Arbeitsräume, die besonders für Start-Ups optimale Arbeitsbedingungen bieten.

Digitale Infrastruktur, ein modernes Ambiente und Netzwerkbildung werden so kombiniert. Vielen Dank an Frau Hyna für den spannenden Austausch. Gut, dass es solche Möglichkeiten im Sauerland gibt. Vielleicht auch Interessant für Meschede

Schnelles Internet für Mescheder Schulen

CDU und Junge Union Meschede begrüßen die Anbindung der Mescheder Schulen an das Gigabit-Netz

Bis zum 1. August 2019 wird die Anbindung von 91 Schulen aus Südwestfalen an das Breitbandnetz europaweit ausgeschrieben. Damit soll künftig eine Breitbandversorgung von mindestens 1 GBit/s am Schulgebäude gewährleistet sein und die Digitalisierung der Bildung weiter vorangetrieben werden. Unter den auszustattenden Schulen befinden sich auch neun Schulen aus dem Mescheder Stadtgebiet, die in naher Zukunft mit schnellem Internet versorgt werden. So werden in absehbarer Zeit alle Schulen im Mescheder Stadtgebiet über Glasfaserverbindungen verfügen. „Es freut mich sehr, dass wir dann an unseren Schulen leistungsfähige Internetverbindungen bereitstellen können. Diese Infrastrukturmaßnahmen sind ein weiterer Grundstein für die Digitalisierung der Bildung in unserer Heimatstadt,“ betont der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Marcel Spork.

Der Stadtverbandsvorsitzende der Jungen Union Lorenz Schmidt hebt besonders die Bedeutung von schnellem Internet für die Bildung hervor: „Schon im Grundschulalter ist es wichtig, dass Kinder einen richtigen Umgang mit digitalen Medien und Produkten erlernen. Kompetenz im Umgang mit PCs, Tablets und dem Internet ist unverzichtbar für Kinder und Jugendliche. Mit der neuen Internetanbindung kann nun ohne Datenengpass eine solche Bildung in unseren heimischen Schulen gewährleistet werden.“

In der europaweiten Ausschreibung, die von der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen und dem Hochsauerlandkreis gemeinsam durchgeführt wird, werden Bieter gesucht, die die Anbindung der Schulgebäude an ein leistungsfähiges gigabitfähiges Telekommunikationsnetz herstellen und den Anschluss betreiben. Im Mescheder Stadtgebiet werden folgende neun Schulen ausgeschrieben: Schule unter dem Regenbogen, Kath. Grundschule Berge, St.-Nikolaus-Grundschule Freienohl, St.-Walburga-Schule, St.-Johannes-Grundschule Wehrstapel, St.-Johannes-Grundschule Eversberg, Marienschule, Schule unter dem Regenbogen Remblinghausen und die St.-Nikolaus-Schule Wennemen. Die übrigen Schulen, die Teil einer vorangegangenen Ausschreibung waren, werden schon in Kürze einen leistungsfähigen Internetanschluss bekommen. Damit verfügen dann in absehbarer Zeit alle Schulen über einen gigabitfähigen Internetanschluss.

CDU Kirchspiel Calle wählt neuen Vorstand

Die CDU im Kirchspiel Calle hat auf ihrer diesjährigen Generalversammlung in Visbeck einen neuen Vorstand gewählt. Der bisherige Vorsitzende Martin Eickelmann aus Calle, Ratsmitglied und stellv. Bürgermeister von Meschede, wurde in seinem Amt als Ortsverbandsvorsitzender bestätigt. Ihm zur Seite stehen Thomas Jostes für Grevenstein, Matthias Vitt für Berge und Visbeck sowie Peter Schüttler aus Wennemen. Jostes und Vitt sind beide Mitglied im Rat der Stadt Meschede und wurden in ihrem Amt bestätigt. Peter Schüttler, der auch Ortsvorsteher in Wennemen ist, trat erstmals für den Vorstand an. Wiedergewählt wurde zudem Wolfgang König als Kassierer. Neu im geschäftsführenden Vorstand der Ortsunion ist der 25-jährige Marcel Tillmann aus Wennemen als Schriftführer. Den geschäftsführenden Vorstand unterstützen bei seiner Arbeit Beisitzer aus allen Ortschaften. In der Ortsunion Kirchspiel Calle sind die Orte Berge, Bockum, Calle, Grevenstein, Mülsborn, Schüren, Stesse, Stockhausen, Visbeck, Voßwinkel, Wallen und Wennemen vereint.

Die Ortsunion begrüßte auf ihrer Versammlung auch den CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Josef Sommer sowie den Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat, Marcel Spork. Beide gingen auf aktuelle Politikthemen ein. Insbesondere die solide Finanzsituation von Meschede wurde hervorgehoben. So konnte in den letzten Jahren die Pro-Kopf-Verschuldung in Meschede deutlich zurückgefahren werden. Zudem erfährt die Stadt durch das heruM und die Neugestaltung der Innenstadt, aber auch durch das florierende Gewerbegebiet in Enste, eine sehr positive Entwicklung. Neben den aktuellen städtischen Themen berichteten auch die Ratsmitglieder von ihrer Arbeit in den jeweiligen Ortschaften. Überall wurde die gute Zusammenarbeit in den Dorfgemeinschaften betont.

„In den letzten Jahren hat die Politik in Meschede, aber auch die Entwicklung in unseren Dörfern eine positive Entwicklung genommen. Wir wollen uns dafür einsetzen, dass wir auf diesem erfolgreichen Weg bleiben“, sagte Martin Eickelmann nach seiner Wahl. Er sieht auch den CDU-Ortsverband gut aufgestellt: „Mit unseren Ratsmitgliedern, vielen Erfahrenen, aber auch jungen Gesichtern zeigen wir, dass der Ortsverband auch hier auf den Dörfern Zukunft hat.“ Im Rahmen der Veranstaltung standen zudem auch die Vorbereitung der Europawahl am 26. Mai und der Kommunalwahl 2020 im Vordergrund. Auch hier wird sich der Ortsverband zusammen mit dem Stadtverband einbringen.

 

Foto (CDU Ortsunion Kirchspiel Calle): Der neue geschäftsführende Vorstand der CDU Ortsunion Kirchspiel Calle. Von links nach rechts: Peter Schüttler aus Wennemen, der Vorsitzende Martin Eickelmann aus Calle, Kassierer Wolfgang König aus Berge, Thomas Jostes aus Grevenstein, Matthias Vitt aus Visbeck und Schriftführer Marcel Tillmann aus Wennemen.

Klimaschutz und Arbeitsplätze noch besser verbinden

Peter Liese verhandelt über Programm der neuen Europäischen Kommission

Der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese ist in das Verhandlungsteam seiner Fraktion für das Programm der neuen Europäischen Kommission berufen worden. Liese leitet gemeinsam mit dem rumänischen Vizefraktionsvorsitzenden der Christdemokraten, Siegfried Moritz Mureşan, die Verhandlung zum Thema Umwelt, Klimaschutz und Gesundheit. Dieser Bereich gilt als besonders kontrovers in den Verhandlungen.

Am Donnerstag beginnen in Brüssel Gespräche zwischen den vier pro-europäischen Fraktionen (Christdemokraten, Sozialdemokraten, Liberale und Grüne). Ziel ist es, dem neuen Kommissionspräsidenten inhaltliche Leitlinien mit auf den Weg zu geben. Am kommenden Mittwoch werden sich dann die Fraktionsvorsitzenden im Europäischen Parlament mit dem Ratspräsidenten Donald Tusk treffen und erstmals nicht nur über Personalfragen, sondern auch über Inhalte sprechen. „Es ist sehr wichtig, dass wir von der Hinterzimmerpolitik wegkommen, in der Personalpakete eine wichtige Rolle spielen und Inhalte praktisch keine. Außerdem muss das Verfahren zur Wahl des Kommissionspräsidenten demokratisiert werden. Deshalb kann nur ein Spitzenkandidat, der vor der Wahl erklärt hat, dass er antritt, auch Kommissionspräsident werden. Eine Mehrheit im Europäischen Parlament gibt es nur für den Spitzenkandidaten der größten Fraktion, Manfred Weber. Wir müssen allerdings inhaltlich auf die anderen Fraktionen zugehen und unsere defensive Haltung, insbesondere beim Klimaschutz, überwinden.

Klimaschutz und Arbeitsplätze sind vereinbar, das zeigen auch viele Beispiele in der Region Südwestfalen. Ich trete dafür ein, dass Europa klimaneutral wird. Wir müssen es aber so hinkriegen, dass die energieintensive Industrie trotzdem in Europa bleibt, sonst sind wir kein Vorbild für den Rest der Welt. Der Flugverkehr muss sich stärker am Klimaschutz beteiligen und umweltfreundliche Verkehrsträger müssen entlastet werden.  Es kann nicht sein, dass eine Familie oder ein Kegelclub aus Duisburg, die sich überlegen wo sie ein langes Wochenende verbringen möchten, aus Kostengründen von Düsseldorf nach Mallorca fliegt, anstatt hier bei uns in Südwestfalen Urlaub zu machen. Auch der Schiffsverkehr muss sich nicht nur beim Klimaschutz, sondern auch bei anderen Umweltthemen stärker beteiligen. Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Bekämpfung von Krebs. Das war eines der wichtigsten Wahlversprechen der Christdemokraten und ich werde dafür kämpfen, dass sich das Thema im Programm des neuen Kommissionspräsidenten wiederfindet“, so Liese.

65 Jahre Mitgliedschaft – Besonderes Jubiläum bei der CDU Olpe

Eine ganz besondere Ehrung konnte der CDU-Kreisvorsitzende Matthias Kerkhoff nun in Meschede-Olpe vornehmen. Ernst Bohne, Jahrgang 1927, ist bereits im Jahr 1954 in die CDU Olpe eingetreten und kann daher auf 65 Jahre Mitgliedschaft zurückblicken. Im Jahr seines Eintritts in die Partei war Konrad Adenauer der erste Bundeskanzler der damals gerade einmal fünf Jahre alten Bundesrepublik Deutschland, der Kalte Krieg teilte Deutschland, Europa und die Welt und die deutsche Fußballnationalmannschaft um Fritz Walter vollbrachte das ‚Wunder von Bern‘ und wurde erstmals Fußball-Weltmeister. Matthias Kerkhoff als Vorsitzender der CDU im Hochsauerlandkreis dankte Ernst Bohne für seine langjährige Treue und Mitarbeit in der CDU und überbrachte auch Gratulationen und Dank der Bundesvorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer und des Landesvorsitzenden Armin Laschet. Für die Ortsunion Olpe dankten die Ratsmitglieder Dieter Berger und Thomas Jostes dem Jubilar.

Peter Liese diskutiert mit streikenden Schülern / Arbeitsplätze und Umweltschutz kein Widerspruch

„Klimaschutz braucht Europa!“. Unter dieser Überschrift hatte der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese eine Diskussionsveranstaltung in der Aula des St.-Ursula-Gymnasiums mit den Schülerinnen und Schülern überschrieben, die in Arnsberg-Neheim, Soest und Meschede für das Klima streiken. In seiner Einführung machte Peter Liese klar, dass es wirksamen Klimaschutz nur mit Europa gibt. Schadstoffe machen an der Grenze nicht Halt und für die Wirtschaft sind gemeinsame europäische Regeln besser als nationale Flickenteppiche. Außerdem hat Europa nach Ansicht unabhängiger Beobachter, z.B. des früheren Klimachefberaters von US Präsident Obama, den entscheidenden Anteil an allem was sich weltweit bisher für den Klimaschutz getan hat. Wörtlich sagte Todd Stern „Die EU war schon immer Verfechter für mehr Ehrgeiz in Klimagesprächen, vermutlich der alles entscheidende Bestandteil im Klimaabkommen.“ Der Berliner Sänger Peter Fox (Haus am See) motivierte die Schülerinnen und Schüler in einer Videobotschaft ihr Engagement fortzusetzen.

Sechs Schülerinnen und Schüler saßen mit Vertretern von Umweltverbänden und Unternehmen auf dem Podium. Anton Eickel (St.-Ursula-Gymnasium Neheim), Mareen Klute und Luzia Lakämper (Städtisches Gymnasium Meschede), Hannah Saurbier und Lea Leisner (Aldegrever Gymnasium Soest), Paul Grüneberg (Conrad-von-Soest-Gymnasium Soest), Klaus Milke (Germanwatch), Dr. Dirk Spenner (Spenner GmbH & Co. KG) und Marten Sprecher (Wirtschaftsvereinigung Stahl).

Besonders beeindruckt waren die Teilnehmer von dem 14-jährigen Paul Grüneberg aus Soest, der sich schon seit drei Jahren in seiner Freizeit für den Umweltschutz engagiert und eine sehr beeindruckende Rede hielt. Mareen Klute aus Meschede legte in ihrem Beitrag großen Wert auf das Thema klimafreundliche Landwirtschaft und Ernährung. Dieses Thema war auch der wichtigste Punkt in der anschließenden Diskussion. Der Chef der Umweltorganisation Germanwatch, Klaus Milke, der ursprünglich aus Erwitte stammt, war zu diesem Termin extra von seinem Wohn- und Arbeitsplatz Hamburg angereist und lobte die Schülerinnen und Schüler für ihr Engagement. Seit vielen Jahren arbeiten Peter Liese und Klaus Milke unter anderem bei der Vorbereitung der internationalen Klimakonferenz gut zusammen. Arbeitsplatzsicherung und Umweltschutz dürfen kein Widerspruch sein, deshalb hat Peter Liese zu der Veranstaltung auch zwei Vertreter von Unternehmen eingeladen, die aufgrund der physikalischen Gegebenheiten heute doch nicht ohne CO2 Ausstoß produzieren können. Dirk Spenner, von der Firma Spenner Zement in Erwitte, machte eindringlich klar, dass der Eindruck, man habe in den letzten Jahren nichts für den Klimaschutz getan, komplett falsch ist. Vor allem aufgrund europäischer Vorgaben, hat Spenner Zement den Ausstoß von CO2 in den letzten Jahren um 31 % reduziert. Alle Beteiligten waren sich einig, dass man weiter im Gespräch bleiben muss. „Mich beeindruckt das Engagement der Schülerinnen und Schüler, aber wir müssen auch klar sagen, dass die Probleme nicht mit drei oder vier Mal Schule schwänzen zu beseitigen sind. Deswegen hoffe ich, dass sich einige der Jugendlichen auch in Verbänden und Parteien engagieren“, bekräftigte Peter Liese.

Europäisches Parlament beschließt neues Forschungsprogramm

Forschungseinrichtungen in Südwestfalen können profitieren / Ein Schwerpunkt ist Krebsforschung bei Kindern

Das Europäische Parlament hat heute das neue EU-Forschungsprogramm „Horizon Europe“ beschlossen. Darauf machte der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese aufmerksam. Liese wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass der EU-Forschungsetat trotz knapper Kassen erhöht wird. „Forschung ist elementar für die Zukunft Europas. Die Lösung vieler Probleme, wie zum Beispiel die Behandlung bisher unheilbarere Erkrankungen, können nur durch Forschung und Innovation gelöst werden. Auch zukunftsfähige Arbeitsplätze entstehen nur, wenn wir in diesem Bereich investieren. Davon können auch die Hochschulen wie beispielsweise die Universität Siegen und Forschungseinrichtungen, etwa das Fraunhofer Institut in Schmallenberg-Grafschaft, in unserer Region Südwestfalen profitieren“, zeigte sich Liese erfreut. In einem Gespräch mit Professor Peter Haring Bolivar von der Universität Siegen erfuhr Liese, dass das Programm für die Universität Siegen sehr wichtig sei. Erstens schaffe die europäische Forschungsförderung unschätzbar wichtige Kontakte ins EU Ausland und zweitens sei es für relativ junge Universitäten wie Siegen leichter an europäische Forschungsmittel als an nationale Forschungsmittel zu kommen, da bei der nationalen Forschungsvergabe die Traditionsuniversitäten wie Heidelberg oder Köln bevorzugt würden.

Liese, der gesundheitspolitischer Sprecher seiner Fraktion ist, erläuterte, dass ein Forschungsschwerpunkt im neuen Forschungsprogramm zukünftig die Krebsforschung bei Kindern sei. Vor wenigen Monaten hatte seine christdemokratische EVP-Fraktion bereits beschlossen, den Kampf gegen Krebs in Europa zu einer ihrer Prioritäten für die neue Legislaturperiode zu machen. „Wir wollen unseren Beitrag dazu leisten, dass in 20 Jahren niemand mehr in Europa an dieser schrecklichen Krankheit sterben muss“, so Liese.  Durch die heutige Abstimmung wurde nun ein erster Schritt gemacht und die erste Forderung der EVP-Fraktion, nämlich einen Schwerpunkt auf die Behandlung von Krebs bei Kindern zu legen, aufgegriffen. „Europäische Kooperation ist bei der Erforschung und Bekämpfung von Krebs aus vielen Gründen wichtig, bei Kindern ist sie unverzichtbar. Glücklicherweise erkranken Kinder nicht sehr häufig an Krebs. Wenn es aber dann doch passiert, ist es ein besonders schlimmes Schicksal für die Familie. Aufgrund der niedrigen Fallzahlen kann sinnvolle Forschung und spezialisierte Therapie nur mit Hilfe europäischer Kooperation gelingen. Hier bietet Europa ganz konkret einen echten Mehrwert“, so Liese.

Der Europaabgeordnete und Arzt erläuterte weiter, dass die Krebsbekämpfung bei Kindern im Rahmen einer sogenannten Mission erfolgt, Diese Mission wurde für verschiedene Bereiche des Forschungsprogramms vorgeschlagen und kann mit bis zu 10 Prozent des Budgets aus dem jeweiligen Bereich ausgestattet werden. „Für die Krebsforschung an Kindern könnte dies rund 1 Milliarde Euro bedeuten. Dies ist ein echter Meilenstein und ich freue mich sehr, dass die Mitgliedstaaten unsere Vorschläge aufgegriffen haben.  Vielen Kindern, deren Eltern und Familien kann damit hoffentlich schnell und besser als aktuell geholfen werden“, so Liese abschließend.

Fahrverbote unverhältnismäßig – Luftschadstoffwerte überprüfen

Schmallenberger Experte Prof. Dr. med. Dieter Köhler auf Initiative von Liese in Brüssel

Aktuell haben über 100 Lungenfachärzte eine Erklärung veröffentlich, in der sie verlangen, die geltenden Grenzwerte für Stickoxide zu überprüfen. Dazu erklärte der heimische CDU-Europaabgeordnete und Arzt Dr. Peter Liese: „Ich nehme diese wissenschaftliche Stellungnahme sehr ernst und habe schon vor einiger Zeit entschieden, den Schmallenberger Experten Prof. Dr. med. Dieter Köhler, den Initiator der Stellungnahme, nach Brüssel einzuladen.

Vor dem Hintergrund der neuen Diskussion bin ich mehr denn je der Überzeugung, dass Fahrverbote bei geringfügiger Überschreitung der Grenzwerte unverhältnismäßig sind und setze mich daher für eine schnelle Umsetzung der entsprechen Gesetzesinitiative in Deutschland ein“, so der Arzt und Europaabgeordnete. Liese erläuterte, dass es selbstverständlich sinnvoll sei Luftschadstoffe wie Stickoxide und Feinstaub zu reduzieren. „Deswegen ist es gut, Technologie wie zum Beispiel die des Mendener Herstellers HJS einzusetzen. Fahrverbote sind aber unverhältnismäßig“, so Liese abschließend.

Klausurtagung der CDU-Ratsfraktion: Haushalt und Wirtschaftsförderung im Mittelpunkt

Die Haushaltsberatungen für die Jahre 2019 und 2020, sowie die Möglichkeiten der Kommunalpolitik die heimische Wirtschaft zu stärken und zu fördern standen im Mittelpunkt der Klausurtagung der CDU-Fraktion im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede. Bereits am Freitagnachmittag hatte Jörg Lennardt von der Agentur Modeldrei als Gast der Fraktion darüber referiert, mit welchen Standortstrategien Kommunalpolitik heimische Unternehmen unterstützen kann. Nach dem Vortrag klang der Abend dann mit einem gemeinsamen Essen und gemütlichen Beisammensein aus. Am folgenden Samstag stellte Meschedes Kämmerer Jürgen Bartholme der Fraktion den Haushaltsentwurf für die Jahre 2019 und 2020 vor. In der anschließenden Diskussion wurde dann vor allem die Frage vertieft, wie es gelingen könne auch weiterhin den Haushalt zu konsolidieren und gleichzeitig klug zu investieren.

Zum Abschluss der Klausurtagung beriet die CDU-Fraktion noch in offener Diskussion über die Themenschwerpunkte für die kommenden Jahre. „Die Klausurtagung ermöglicht es uns, dass wir auch abseits der Ratsarbeit einmal zusammen kommen um einzelne Themen zu vertiefen und uns für kommende Herausforderungen zu wappnen. Unsere Ratsfraktion ist gut aufgestellt und will ihre erfolgreiche Arbeit für die Stadt Meschede auch in den kommenden Jahren fortsetzen“, zog der Fraktionsvorsitzende Marcel Spork zum Schluss ein zufriedenes Fazit.